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   BSG, 03.01.2012 - B 13 R 457/11 B   

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https://dejure.org/2012,3598
BSG, 03.01.2012 - B 13 R 457/11 B (https://dejure.org/2012,3598)
BSG, Entscheidung vom 03.01.2012 - B 13 R 457/11 B (https://dejure.org/2012,3598)
BSG, Entscheidung vom 03. Januar 2012 - B 13 R 457/11 B (https://dejure.org/2012,3598)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B

    Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 03.01.2012 - B 13 R 457/11 B
    Zudem müssen die tatsächlichen Umstände, welche den Verstoß begründen sollen, substantiiert dargetan und darüber hinaus muss dargestellt werden, inwiefern die angefochtene Entscheidung auf diesem Verfahrensmangel beruhen kann (vgl BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 4, Nr. 21 RdNr 4 - jeweils mwN; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 6. Aufl 2011, Kap IX RdNr 202 ff).

    Ihre Ausführungen erfüllen jedoch nicht die besonderen Darlegungsanforderungen an eine solche Sachaufklärungsrüge (zB BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 5 mwN).

  • BSG, 29.03.2007 - B 9a VJ 5/06 B

    Aufrechterhaltung des Beweisantrags

    Auszug aus BSG, 03.01.2012 - B 13 R 457/11 B
    Insbesondere kann ihnen nicht entnommen werden, dass die im Berufungsverfahren bereits durch einen Rechtsanwalt vertretene Klägerin einen förmlichen Beweisantrag noch bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung zu Protokoll aufrechterhalten habe oder ein solcher im Urteil des LSG wiedergegeben sei (vgl zu diesem Erfordernis BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11 mwN).
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